Wirtschaftsregierung, europäische

Als europäische Wirtschaftsregierung bezeichnet man die Idee einer für die Eurozone einheitlichen und zentral gesteuerten sowie verwalteten Wirtschaftspolitik unter der Leitung eines eigens dafür eingerichteten Gremiums.

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Das Gremium sollte unter Anderem damit befugt sein, die gesamteuropäische Defizitplanung festzulegen und eine Schuldenbremse für alle Mitgliedstaaten einzuführen. Basis des Ganzen ist zudem eine europäische Wirtschaftsverfassung. Zu den Aufgaben zählen außerdem die gesamteuropäische Haushaltsplanung und die Festlegung der Defizitquoten der einzelnen Länder

In die Diskussion geriet eine europäische Wirtschaftsregierung erstmals durch die französische Regierung, scheiterte aber am Widerstand zahlreicher Mitgliedstaaten.

 
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