Tragfähigkeit öffentlicher Finanzen

Seitdem der demografische Wandel ein großes Thema geworden ist, wurde auch die Tragfähigkeit öffentlicher Finanzen ein wichtiger Stichpunkt, denn sie steht seit dem demografischen Wandel besonders gefährlich.

Vor fast 30 Jahren wurde behauptet, die Renten seien sicher – heutzutage ein geradezu lachhafter Satz. Was wäre nötig, die Tragfähigkeit öffentlicher Finanzen wieder zu sichern?

Zunächst sollte die öffentliche Überschuldung schnellstmöglich verringert werden. Weiterhin müsste die Beschäftigungspolitik soweit überdacht werden, dass der demografische Wandel keine zu argen finanziellen Lücken hinterlässt. Altersvorsorge und Gesundheitsvorsorge müssten neu geklärt werden.

Dass der demografische Wandel kaum aufzuhalten ist, dürfte klar sein – seit einigen Jahrzehnten geht die Geburtenrate zurück, die Menschen werden immer älter und immer weniger wird in die Rentenkassen einbezahlt. Daher steht es um die Tragfähigkeit öffentlicher Finanzen kritisch.

Insbesondere die Beschäftigungsraten älterer Arbeitnehmer und Frauen müssen angepackt werden, um die Tragfähigkeit öffentlicher Finanzen zu verbessern. Die öffentlichen Ausgaben müssen dem entgegenstehen können, was der Staat einnimmt. Ganz klare Rechnung – allerdings schwierig umzusetzen. Langfristig sollte Alters- und Gesundheitsvorsorge sinnvoll reformiert werden, um entsprechende Mittel für Pflege und Gesundheit zur Verfügung stellen zu können.

Die Europäische Union (EU) ist seit einigen Jahren damit beschäftigt, diesen drei wesentlichen Punkten Herr zu werden, um die Tragfähigkeit öffentlicher Finanzen zu sichern.