Mahnung

Die Mahnung ist eine im Rahmen eines Schuldverhältnisses ausgesprochene Zahlungs- bzw. Leistungserinnerung, durch die der Schuldner aufgefordert wird, die geschuldete Leistung an den Gläubiger zu erbringen. Die Mahnung selbst zwar gesetzlich nicht geregelt, doch im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) finden sich zahlreiche Rechtsprechungen, die im Zusammenhang mit einer Mahnung greifen.

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Demnach begründet eine Mahnung beispielsweise den Verzug eines Schuldners, d.h. der Schuldnerverzug tritt ein, wenn dieser auf eine Mahnung des Gläubigers trotz bereits vergangener Fälligkeit noch immer nicht leistet. Von einer Mahnung kann aber in den folgenden Fällen abgesehen werden:

1. für Leistung ist eine Zeit nach dem Kalender bestimmt
Beispiel: „Der Rechnungsbetrag ist am 20.11. fällig.“

2. der Leistung hat ein Ereignis vorauszugehen und es ist eine angemessene Zeit für die Leistung bestimmt, die sich von dem Ereignis an nach dem Kalender berechnen lässt
Beispiel: „Der Rechnungsbetrag ist binnen zehn Tage ab Zustellung der Auftragsbestätigung fällig.“

3. Schuldner verweigert die Leistung ernsthaft und endgültig
Beispiel: Gekaufter Schrank wurde durch Brand zerstört und kann endgültig nicht mehr geliefert werden

4. sofortiger Eintritt des Verzugs ist aus besonderen Gründen unter Abwägung beiderseitiger Interessen gerechtfertigt
Beispiel: Schuldner ist ernsthaft krank und kann die Leistung nicht erbringen

Mit Beginn des Verzuges und somit mit Zustellung der Mahnung hat der Schuldner auch die Kosten für die Forderungseintreibung zu übernehmen. Alle bis dahin anfallenden Aufwendungen (z.B. Beauftragung eines Rechtsanwaltes für Er- und Zustellung der Mahnung) können aber nicht geltend gemacht werden.

Grundsätzlich gibt es für eine Mahnung keinerlei Formvorschriften. Aus Beweisgründen aber empfiehlt sich die Schriftform, wobei das Schreiben hier als Mahnbrief bezeichnet wird. Wichtig dabei ist, dass der Schuldner eindeutig benannt und die Forderung sowie die Aufforderung zur Leistung explizit beschrieben wird.

 
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